Durch diesen Besuch wird der enge Austausch zwischen Bund, Land und den Kommunen vor Ort weiter intensiviert.
Im Rathaus wurden mit 1. Bürgermeister Karl Lappe, 2. Bürgermeister Heinrich Richter und Gemeinderätin Angelika Seyferth zahlreiche Themen besprochen. Intensiviert wurde der Austausch über die Ergebnisse des Zensus und die Finanzierung der sanierungsbedürftigen Kläranlage.
So beobachte die Gemeinde eine Diskrepanz zwischen den erhobenen Zensus-Zahlen und den Zahlen des Einwohnermeldeamtes. Die Zahlen des Einwohnermeldeamtes seien genauer, weshalb der Landtag prüfen solle, warum die Zensus-Zahlen überhaupt maßgeblich seien, so Karl Lappe. Hintergrund sind die u.U. entstehenden Abweichungen bei Schlüsselzuweisungen, eine direkte Folge für die Gemeindehaushalte.
Dierl fügte als Digitalisierungsprojekt für die Zukunft an, dass die Zahlen aus den verschiedenen Zählsystemen zusammenfließen müssen: „Es braucht eine vollumfängliche bayerweite Schnittstelle für Daten, auch im Hinblick auf die Reduzierung des bürokratischen Aufwands!“
Einig war man sich darin, zu klären, inwieweit die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) für die Gemeinde Mistelgau greifen. Daraus resultierend äußerte Lappe die Bitte, dass auch Kommunen mit einem Abwassersystem aus den 1990er Jahren in den Förderungen berücksichtigt werden sollen.
Ein Zukunftsprojekt mit hohem Finanzaufwand ist die Sanierung der Kläranlage. Hier werde mit über 7 Millionen Euro gerechnet. Eine erhebliche Summe im Hinblick auf die Gemeindefinanzen. Das Projekt soll die umweltfreundliche Aufbereitung von Abwasser für die kommende Generation gewährleisten.
Dierl bedankte sich für die offenen Worte der Gemeindevertreter, die für seine Landtagsarbeit Motivation und Auftrag gleichermaßen sind.
Bayreuth, 05.09.2024
Ansprechpartnerin:
Stefanie Finzel
Persönliche Referentin
Franc Dierl, MdL
Abgeordnetenbüro Bayreuth
Tel: 0921/76430-26
E-Mail: referentin.mdl@franc-dierl.de